Im Mai 2013 jährt sich die Ernennung des 1. Mai zum Feiertag im Nationalsozialismus und die Zerschlagung der Gewerkschaften am 2. Mai 1933 zum 80. Mal. Es folgt ein historischer Abriss der Ereignisse.

 Im Jahre 1933 wurde der 1. Mai erstmals als staatlicher Feiertag offiziell begangen. Goebbels proklamierte diesen Tag zum „Tag der nationalen Arbeit“ und erfüllte damit jahrzehntealte Sehnsüchte der organisierten Arbeiterbewegung.

Nach eigenen Angaben der NPD Mecklenburg-Vorpommern soll David Petereit am Dienstag dieser Woche sein Mandat in der Rostocker Bürgerschaft niedergelegt haben. Dieses habe Petereit aus „persönlichen und organisatorischen Gründen“ getan und seine Entscheidung stehe in keinem Zusammenhang mit Rücktrittsforderungen, „von wem auch immer“.

Die letzte Sitzung der Rostocker Bürgerschaft in diesem Jahr begann mit einem Gedenken an die Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“. Nicht anwesend waren die beiden NPD-Bürgerschaftsmitglieder Birger Lüssow und David Petereit, die erst nach einer Stunde im Sitzungssaal eintrafen.

Letzten Mittwoch fand die vorerst letzte Sitzung der Rostocker Bürgerschaft vor der Sommerpause statt. Einige Mitglieder der CDU-Fraktion weilten wohl gedanklich schon im Sommerurlaub, als sie bei einer Abstimmung eines NPD-Antrages den Saal verließen und damit den Konsens der demokratischen Fraktionen, NPD-Anträge geschlossen abzulehnen, aufkündigten.

Auf der Rostocker Bürgerschaftssitzung am Mittwoch standen gleich zwei Anträge der NPD-Vertreter auf der Tagesordnung. Während die Anträge zum „Kinderturngerät Greifswald“ und zur Umbenennung der „Ilja-Ehrenburg-Straße“ sowohl von David Petereit und Birger Lüssow unterzeichnet wurden, war letzterer nicht bei der Sitzung anwesend.

Seit fast zwei Jahren sitzen David Petereit und Birger Lüssow in der Rostocker Bürgerschaft. In den vergangenen Jahren sind die beiden NPD-Vertreter eher durch unentschuldigtes Fehlen aufgefallen, als durch aktive politische Arbeit in der Bürgerschaft. Sollte nun in der heutigen Sitzung alles anders werden? Schließlich gab es in der aktuellen Sitzung das erste Mal seit Einzug der beiden NPDler einen eigenen Antrag. Aber Fehlanzeige. Zusammenfassend lässt sich sagen: NPD-Anträge: einer, Redebeiträge: null. Danke! Bitte!

Die Kommunalwahl 2009 hat der NPD zwei Sitze in der Rostocker Bürgerschaft beschert. Seither nehmen der NPD-Landtagsabgeordnete Birger Lüssow und dessen Wahlkreismitarbeiter David Petereit zwei Plätze in Anspruch. Radikale Opposition und Engagement für die nationale und soziale Sache?

Die 1911 in Köln geborene Freya Gräfin von Moltke verstarb am Neujahrstag in ihrem Haus in Norwich, USA, im Alter von 98 Jahren an einer Virusinfektion. Die Ehefrau von Helmuth James von Moltke war Mitbegründerin des „Kreisauer Kreises“, setzte sich Zeit ihres Lebens gegen Tyrannei und Unterdrückung ein und gründete die nach ihr benannte Stiftung.

In Sachsen hat das Verbot einer Neonazi-Demonstration für heftigen Streit zwischen der rechtsextremen NPD und den sogenannten "Freien Kameradschaften" geführt. Am 15. März 2008 wollten mehrere hundert Neonazis durch Leipzig marschieren und gegen „Ausländergewalt" demonstrieren.

Am Samstag den 16. Februar 2008 marschierten in Dresden zum wiederholten Male ca. 5.000 Personen aus der rechten Szene zum Gedenken an die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden. Zu den Gegenveranstaltungen kamen ca. 4.000 Menschen. Diese konnten den Marsch der Rechten zur Synagoge verhindern.