Teil drei der Serie mit dem Thema Rechtsextremismus in Europa. Dabei wird die rechtsextreme sowie rechtspopulistische Szene in den Ländern Europas beleuchtet. Die einzelnen Beiträge stammen aus der Broschüre „Europa im Visier der Rechtsextremen". Diese wurde von der Grünen-Europaabgeordneten Angelika Beer Anfang 2009 veröffentlicht. Themenland heute: Litauen.


Parteien:
Die rechtspopulistische Partei „Nationale Wiedergeburt" ist nach den Wahlen im Oktober 2008 (15%) erneut ins Parlament eingezogen und stellt damit seit November die zweitstärkste Kraft der neuen Mitte-Rechts-Koalition. Außerdem hat Parteichef Arunas Valinskas das Amt des Parlamentspräsidenten übernommen.
Die rechtsextremen Parteien spielen in der litauischen Politik keine Rolle. Die „Nationaldemokratische Partei Litauens" (Lietuvos Nacionaldemokratu Partija, LNDP) kann als neonazistische Partei bezeichnet werden, die vor allem auf Antisemitismus, Rassismus und antiwestliche Positionen setzt.
Die „Litauische Jugendunion" (Union Jaunoji Lietwa, UJL) ist etwas gemäßigter und setzt vor allem auf antirussische Positionen. Die „Litauische Freiheitsunion" (Lietuvos laisves sajunga, LLS) ist ebenfalls eine rechtsradikale Partei, die rassistische und antisemitische Propaganda mit Sozialpopulismus und dem Kampf gegen Kriminalität vermischt.

Organisationen:
Neben den Parteien gibt es keine relevanten rechtsextremen Organisationen. Zu nennen wären außerdem die ZeitungenEcho von Litauen" (Lietuvos Aidas; LA) und „Litauischer Patriot" (Lietuvos Patriotas, LP), die immer wieder mit üblen antisemitischen Hetzartikeln auffallen.

Subkulturen:
Die Skinheadbewegung ist klein und fällt vor allem im Zusammenhang mit Fußballspielen auf. Die Ideologie bezieht sich stark auf den deutschen Nationalsozialismus.

Diskurse und Besonderheiten:
Die rechtsextreme Szene in Litauen ist relativ schwach und spielt im politischen Alltag kaum eine Rolle. Auffällig ist der krasse und offen dargestellte Antisemitismus beinahe aller rechten Gruppen. Weitere wichtige Themen sind Russenfeindlichkeit, Kriminalität und Immigration.

Kampf gegen Rechts:
Die vorhandenen Gesetze gegen Rechtsextremismus werden viel zu selten umgesetzt. Insbesondere Volksverhetzung, Antisemitismus sowie der Aufruf zu Gewalt bleiben fast immer ungeahndet. Es gibt in Litauen keine öffentlichen Organisationen, die gegen Rechtsextremismus vorgehen, keine staatlichen und kein NROs. Die großen Parteien können sich selbst keine fremdenfeindlichen Äußerungen leisten, die Distanzierung gegenüber Rechtsextremismus ist allerdings auch selten. So ist es auch nicht verwunderlich, dass Fremdenfeindlichkeit in der litauischen Bevölkerung weit verbreitet ist, obwohl rassistische Gewalt selten auftritt.

Internationale Vernetzung:
Die litauischen rechtsextremen Parteien haben keine nennenswerten europäischen Kontakte. Auch die Skinheads besitzen so gut wie keine Kontakte ins Ausland. „