Andreas Molau, Pressesprecher der NPD-Landtagsfraktion, schildert in der NPD-Parteizeitung „Deutsche Stimme" die Arbeit im Landtag aus Sicht der NPD, die seiner Ansicht nach nicht gerecht behandelt wird, aber trotzdem Einiges leistet.Der Titel seines Artikels „Langeweile als Prinzip" ist eine Anspielung auf das Buch der SPD-Landtagsfraktion „Provokation als Prinzip". Der Titel sollte die Arbeitsweise der NPD-Parlamentarier verdeutlichen, die im Parlament verbal zwar sehr aktiv sind und gezielt auf Provokationen setzen, bei der Sacharbeit in den Ausschüssen jedoch die Füße hochlegen. Molau versteht seinen Titel hingegen als Zusammenfassung der Plenarsitzungen, denn dort herrsche Langeweile.
„Langeweile", weil die Plenarsitzungen lediglich Bühne des „Schauspiel[s] ‚Demokratie‘" seien. Der Landtag ist Molau zufolge primär ein Versorgungswerk für Abgeordnete: „Wer sich also nicht übermäßig blöd anstellt, im Parteiengerangel der großen Parteien auf der Karriereleiter die richtigen Fußübungen nach unten hin macht, der hat als Abgeordneter ausgesorgt." Fairerweise sollte Molau aber zugeben, dass auch er sein Stück vom Kuchen abbekommt. Molau versuchte sich Anfang 2008 als NPD-Spitzenkandidat in Niedersachen und scheiterte mit weniger als 2 Prozent der Wählerstimmen deutlich.
Da die NPD für gescheiterte Existenzen ja aber offenbar ein großes Herz zu haben scheint, wie sie erst jüngst mit der Einstellung des mehrfach vorbestraften Neonazis Lutz Giesen bewies, kann Molau seit März dieses Jahres sein Geld als Pressesprecher der NPD verdienen. Wichtigste Aufgabe eines Pressesprechers ist es, sein Unternehmen in ein positives Licht zu rücken. Keine leichte Aufgabe bei einem Arbeitgeber wie der NPD.
In den „System-Medien" wird ihr selten Platz für Populismus geboten und so scheint die Wahl des Publikationsorgans „Deutsche Stimme" etwas aus der Not geboren. Die Argumente, die Molau dann gegen die Ungleichbehandlung „seiner" Parlamentarier vorbringt, sind daher auch keineswegs neu: Der Rausschmiss Tino Müllers, nachdem er einen Hinweis auf die Kleiderordnung im Landtag mit einer Beleidigung konterte, eine strengere Handhabung bei verbalen Verfehlungen sowie die kategorische Ablehnung von NPD-Anträgen.
Vor allem Letzteres scheint Molau besonders auf die Palme zu bringen. Trotzdem meint er, dass die Anträge der NPD ihren Zweck erfüllen: „Die Anträge der NPD treiben die selbstgefälligen Nachlassverwalter bundesdeutscher Demokratie vor sich her. Jetzt in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern - morgen in anderen Bundesländern." Die kategorische Ablehnung von Anträgen, lässt Molau wissen, sei nichts anderes als „Opportunismus".
Dabei geht die Ablehnung der NPD-Anträge auf eine Übereinkunft aller demokratischen Fraktionen zurück - ist also alles andere als opportunistisch. Ziel ist vielmehr die symbolische Handlung, die zeigen soll, dass die Demokratie geschlossen gegen die menschenverachtende völkische Ideologie der NPD steht. Des Weiteren dient sie auch - um in Molaus Bild des Schauspiels zu bleiben - dazu, dem Nebendarsteller NPD keine Hauptrolle zu geben.
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Die braunen Schatten des Karnevals
Written on Montag, 08. Februar 2010 um 11:03
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